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Sonderregelungen für Besucher*innen zur Eindämmung des Corona-Virus' (COVID-19)

Die Corona-Lage hat sich zwar ein wenig entspannt, es gelten jedoch weiter zahlreiche Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Virus. Rechtssuchende werden aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen ihre Anliegen schriftlich einzureichen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg verfügt selbstverständlich über ein Hygienekonzept, welches fortlaufend aktualisiert und an die jeweils geltenden Regelungen angepasst wird. Das Konzept regelt zusammenfassend das Folgende:

Sollte sich ein Betreten des Dienstgebäudes nicht vermeiden lassen, sind Besucher*innen verpflichtet, eine selbst beschaffte medizinische Mund-Nasen-Maske zu tragen (sog. OP-Masken oder Masken des Standards KN95/N95 oder FFP2). Auch die Mitarbeiter*innen der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg tragen außerhalb ihrer eigenen Büros Mund-Nasen-Bedeckungen. Es ist - auch mit Maske - durchgehend ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Personen, für die aufgrund von Vorerkrankungen, etwa schwerer Herz- oder Lungenerkrankungen, wegen des höheren Atemwiderstands das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, sowie Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Maskenpflicht befreit. Der Grund ist glaubhaft zu machen.

Besucher*innen mit coronaspezifischen Krankheitssymptomen wie Husten, Halsschmerzen, Kurzatmigkeit, Muskel- und Gelenkschmerzen, Fieber oder Schnupfen dürfen das Dienstgebäude nicht betreten. Für Personen, die aus dem Ausland ein- bzw. zurückgereist sind, gelten Zugangsbeschränkungen nach Maßgabe der geltenden Coronavirus-Einreiseverordnung.

Das Hygienekonzept regelt darüber hinaus, dass die Diensträume ausreichend gelüftet und häufig berührte Flächen regelmäßig desinfiziert werden.

Den Anordnungen der Mitarbeiter*innen des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten. Insbesondere müssen sich Besucher*innen sofort nach Eintreten die Hände desinfizieren.


Quadratische Grafik zur Kampagne „Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona“   Bildrechte: StK
Schmuckgrafik zur Abstandsregelung 1,5 Meter   Bildrechte: Niedersachsen
Schmuckgrafik zur Maskenpflicht im Gebäude   Bildrechte: Niedersachsen
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